am Montag, 13. Februar 2012 um 09:30 h

in der
Vertretung des Saarlandes beim Bund
In den Ministergärten 4, 10 117 Berlin



Tagesordnung:

· Konstituierung der Sitzung
· Berichte des Vorstands
· Kassenbericht / Bericht der Kassenprüfer
· Allgemeine Aussprache
· Beitragsanpassung
· Satzungsänderung
· Entlastung des Vorstand
· Neuwahl

-Mittagspause-

· Ruth Hieronymi (Rundfunkratsvorsitzende des WDR und Vorsitzende der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz): "Qualitätsprogramm unter Aufsicht: Von Möglichkeiten und Grenzen der Rundfunkräte" / Impuls-Referat und Diskussion

· Thomas Frickel/Cay Wesnigk: "Rundfunkbeitrag für Internet-Projekte - Ein Zwischenruf der AG Dokumentarfilm"

· Verschiedenes
 
Gäste sind -wie immer- herzlich willkommen
 
für den Vorstand der AG Dokumentarfilm
Thomas Frickel, Vorsitzender und Geschäftsführer

(05.12.11) Daß sie kommt, ist beschlossene Sache. Ab 2013 wird die Abgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht mehr an den Besitz eines Empfangsgeräts gekoppelt, sondern pro Haushalt erhoben. Medienexperten rechnen im Zuge dieser Umstellung mit Mehreinnahmen von 800 Millionen Euro. Die Mittel zur Rundfunkfinanzierung würden damit auf mehr als 8 Milliarden Euro steigen. Zehn Prozent dieser Summe sollen nach Vorschlag der AG DOK nun dem System der bestehenden öffentlich-rechtlichen Senderketten entzogen und direkt zur Finanzierung freier Internet-Projekte eingesetzt werden. Das sieht ein Thesenpapier des Verbandes vor, das am 20. Oktober beim Dokumentarfilmfestival in Leipzig vorgestellt und mit Vertretern der Netzgemeinde unter dem Titel DIE HAUSHALTSABGABE - NEUE CHANCEN FÜR DEN UNABHÄNGIGEN FILM? diskutiert wurde.

Thomas Frickel, Vorstandsvorsitzender der AG DOK, nutzte die Eröffnung der Veranstaltung zu einer medienpolitischen Analyse und wiederholte die wesentlichen Kritikpunkte des Verbandes an der öffentlich-rechtlichen Programmpolitik: die seit Jahren zu beobachtende Verflachung der Inhalte, das Abschieben von anspruchvollen Produktionen auf immer spätere Sendeplätze, Quotendenken statt Wahrnehmung des Bildungsauftrags. Statt am gigantischen Personalapparat wird am Programm gespart und überhaupt - was ist das für ein Markt, wenn die Käufer die Marktbedingungen diktieren? Demgegenüber steht der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, den auch der Heidelberger Verfassungsrechtler Prof. Paul Kirchhof in seinem Gutachten zur Rundfunkfinanzierung noch einmal ausdrücklich hervorgehoben hat: für den Bestand der Demokratie ist freier Zugang zu Information lebensnotwendig, deshalb muss der Staat dafür sorgen, dass Informationsangebote bereit gestellt werden, und zwar unabhängig von Einschaltquoten und Massenattraktivität. Entscheidend ist das Angebot selbst, nicht die Nutzung im Einzelfall. Das begründet den hohen verfassungsrechtlichen Rang des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, und auch die Notwendigkeit seiner Finanzierung durch die Allgemeinheit. Weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch die digitale Revolution seine Monopolstellung als Alleinanbieter und Leitmedium verliert, müssten folgerichtig auch andere von pluralistisch besetzten Gremien überwachte kosten- und werbefreie Medienangebote, die zur Stärkung der Informations- und Meinungsfalt beitragen, als eine neue Form des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an dieser Finanzierung teilhaben.


Gebühren splitten und anders verteilen

Die AG DOK schlägt daher vor, im Unterschied zum bisherigen Procedere zehn Prozent des gesamten Gebührenaufkommens –also die erwähnten 800 Millionen Euro- direkt den Programmherstellern zukommen zu lassen – und zwar nicht nur Dokumentarfilmern, sondern allen Netzaktiven, die kostenfreie Angebote ins Netz stellen, die werbefrei, nicht-kommerziell und staatsfern die inhaltlichen Vorgaben des Programm-Auftrags erfüllen. Die so entstehenden Inhalte sollen unzensiert und ohne Quotendruck die pluralistische Gesellschaft abbilden und Diskurs und Teilhabe ermöglichen. Die Vergabe der Mittel könnte -ähnlich wie heute bereits in der Filmförderung- durch unabhängige Gremien erfolgen, wie sie ja zum Beispiel in den Landesmedienanstalten bereits existieren.

Um zu diskutieren wie das genau gehen könnte, wie nun wer das Geld auf welche Weise und an wen verteilen könnte, lud die AG DOK Vertreter von Netzinitiativen ein, die ebenfalls an alternativen Verteilmodellen arbeiten.


Modelle

Cay Wesnigk, Vorsitzender und Motor der onlinefilm.org, begreift das Internet als einen Teil der Öffentlichkeit. Weil Kunst und Kultur aber nicht per Mehrheitsvotum entschieden werden können, plädiert Wesnigk für einen Mix aus dirigistischen und plebiszitären Elementen: der für das Internet vorgesehene Prozentsatz der Haushaltsabgabe wird zum einen Teil als „Projektförderung“ über Gremien verteilt und zum anderen Teil mit einem Social-Payment-Service kombiniert. Jeder Gebührenzahler kann frei über einen festgelegten Teilbetrag (z.B. € 5.-/Monat) verfügen und selbst entscheiden, welche Projekte er/sie damit unterstützt. Dafür versehen die Macher ihre Inhalte im Netz mit flattr-buttons, die bei Gefallen angeklickt werden. Am Monatsende wird der Betrag des Nutzers gemäß seinen Klicks an die Medienanbieter verteilt; ein Modell, das nicht zuletzt durch die relativ erfolgreiche „wir-brauchen-frisches-Geld“-Aktion der alternativen Tageszeitung taz populär wurde.
Falk Lüke, Mitbegründer der „Digitale Gesellschaft e.V.“, einer kampagnenorientierten Initiative für eine bürgerrechts- und verbraucherfreundliche Netzpolitik, ist in seinen Forderungen etwas bescheidener. Er wirft die schöne Zahl von 7.545.000.000 an die Wand und ins Publikum: das Jahresbudget der GEZ in Euro 2010. Die digitale Gesellschaft begnügt sich mit einem Prozent dieser Summe, das soll ebenfalls via flattr verteilt werden; je nach individueller Präferenz des Users an Konzepte, Sendungen, Formate, Radiostationen, Kooperationen, was auch immer. Mit dem entscheidenden Unterschied, dass die Beträge fürs Folgejahr gelten. Wenn mir heute etwas gefällt, gebe ich Geld dafür, dass es im nächsten Jahr produziert oder fortgesetzt wird. Lüke verspricht sich davon zweierlei: die Nutzer wären aktiv beteiligt und hätten ein Mitspracherecht; man würde endlich inhaltliche Diskussionen führen – darüber was das Publikum wirklich sehen will (und was nicht). Seinen launig vorgetragenen Vorschlag nennt Lüke „einen kleinen Schritt mit offenem Ausgang“ – nicht zuletzt deswegen, weil „vielleicht bleibt ja Jauch hochdotiert und die Doku kriegt am Ende nix“.

Der Medienexperte Volker Grassmuck unternimmt in seinem Kurzvortrag eine rasante Reise durch bestehende finanzielle Beteiligungsmodelle im Internet: entweder werden Projekte kollektiv vorab finanziert (das so genannte „crowdfunding“, wie es z.B. die Plattform Kickstarter betreibt); ein bestehendes Werk kann nachträglich „freigekauft“ und damit im Netz öffentlich zugänglich gemacht werden oder bereits finanzierte und veröffentlichte Inhalte werden nachträglich belohnt (z.B. flattr). Studien haben gezeigt, dass Nutzer grundsätzlich bereit sind, für Inhalte zu bezahlen - Musiker verdienen im Netz mehr, wenn man die Höhe des Obulus für einen Download selbst bestimmen kann anstatt einen fixen Satz bezahlen zu müssen. Grassmuck plädiert für sein Modell einer Tauschlizenz: die basiert auf der Idee der Kulturflatrate und sieht vor, dass alle Internet-Nutzer einen pauschalen Betrag bezahlen, der denen zugute kommt, die die kreativen und urheberrechtlich geschützten Werke schaffen, die im Netz privat kopiert, getauscht und remixt werden. Die gesamte Vergütungssumme soll zwischen Urhebern und Publikum ausgehandelt und an die Macherausgeschüttet werden. Am Ende stünde im Falle einer solchen Verteilung der Rundfunkgebühr die „totale Demokratie“: die Entscheidung darüber, welches Programm angeboten wird, fällen die Nutzer und nicht die Intendanten oder Rundfunkräte.
Zwischendurch sprach sich der Medienjournalist Kai Hinrich Renner, Autor des Buches „GEZ für alle“, dafür aus, die Rundfunkabgabe generell in eine Medienabgabe umzudenken: alles geht im Netz auf, auch die Existenz freier Presse ist eine Säule der Demokratie, aber als Printprodukt findet sie immer weniger statt. Von einer Medienabgabe müssten alle Anbieter mit hochqualitativen Angeboten profitieren; analog zu den Filmförderungen und der Subvention von Theatern sollte auch die Presse gefördert werden.


Elitenentscheid versus Plebiszit

Die anschließende Diskussion unter der Moderation von Heiko Hilker (Dresdner Institut für Medien, Bildung und Beratung) ergab zwar nicht den versprochenen Dialog, verdeutlichte aber zumindest die Positionen: die AG DOK hält fest an der Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und hofft dass ein partizipatorisches Bezahlungsmodell die Gebührenakzeptanz erhält bzw. erhöht. Vor allem aber erinnerte Thomas Frickel unermüdlich an den Programmauftrag der Sender: sie sind verpflichtet, Inhalte zu produzieren, die der freie Markt nicht anbietet anstatt mit Gebührengeldern Marktmechanismen außer Kraft zu setzen wie zuletzt im Poker um die Champions League. Die Netzaktivisten, allen voran Falk Lüke, nennen das einen elitären Ansatz. Sie favorisieren eine quasi basisdemokratisch hergestellte Programmvielfalt. Im Kern geht es der Netzgemeinde immer darum, Werke lizenzfrei zur Nutzung im Netz freizugeben – entweder weil sie anderweitig finanziert oder durch eine Abgabe quasi ausgelöst wurden.

Dass dafür das deutsche Urheberrecht geändert werden müsste, fand in der Runde keine Beachtung. Die alles entscheidende Frage aber illustrierte Cay Wesnigk mit dem schönen Bild von der Sch… und den Fliegen (und zwar unter Berufung auf einen Slogan aus der Kampagne der Studentenbewegung gegen die Bild-Zeitung, die anscheinend ja auch zu den schützenswerten Kulturgütern gehört): vertragen sich Kunst und Kultur mit demokratischen Strukturen oder nicht? Erreicht man mit einer plebiszitär verteilten Haushaltsabgabe nicht doch die totale „Anbiederung an den Massengeschmack“, also genau den Zustand, den Paul Kirchhof als nicht verfassungsgerecht ansieht?


Die Veranstaltung war Teil der Reihe German Day auf dem Dokumentarfilmfestival in Leipzig und ist als audiofile nachzuhören. Dort sind auch Fotos hinterlegt.

(11.11.11) Nach monatelangen Verhandlungen um bessere Rahmenbedingungen für die Dokumentarfilmproduktion im Deutschen Fernsehen sind die Gespräche zwischen der Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm/AG DOK und Vertretern der ARD jetzt ergebnislos abgebrochen worden. „Wir hätten zwar hier und da ein paar kosmetische und Verbesserungen erreichen können, aber in den zentralen Fragen hat sich die Sender-Seite keinen Millimeter bewegt“, resümiert AG DOK-Vorsitzender Thomas Frickel das Ergebnis der insgesamt sechs Verhandlungsrunden, an denen auch Produzenten aus dem Umfeld der vor kurzem gegründeten Dokumentarfilm-Sektion der Produzenten-Allianz beteiligt waren. „Wir brauchen keine Placebos mehr. Was wir brauchen, sind substantielle Fortschritte, die den kleinen unabhängigen Produktionsfirmen und ihrem wichtigen kreativen Potential das Überleben sichern!“

Ziel der Gespräche sollte die Vereinbarung fairer Vertragsbedingungen in einem Programm-Bereich sein, der zwar im Mittelpunkt des öffentlich-rechtlichen Programmauftrags steht, der aber von den Sendern finanziell ausgetrocknet und vernachlässigt wird. Die Mittel für unabhängige Dokumentarfilmproduktionen stagnieren seit Jahren ohne Inflationsausgleich auf unterstem Niveau. Während jede einzelne Sendeminute mit Talkmaster Günter Jauch der ARD 4487,18 Euro wert ist, müssen zeit- und arbeitsintensive dokumentarische Programme mit einem Bruchteil dieses Betrages zurechtkommen.

Nicht zuletzt deshalb hatten die Bundesländer bereits 2008 in einer Protokollnotiz zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag gefordert, die Sender müssten Urhebern und freien Produzenten „ausgewogene Vertragsbedingungen und eine faire Aufteilung der Verwertungsrechte“ gewähren. „Wenn aber trotz monatelanger Verhandlungen für so genannte voll finanzierte Auftragsproduktionen noch nicht einmal die tatsächlichen Produktionskosten anerkannt werden, dann ist das weder fair noch ausgewogen.“ Die öffentlich-rechtlichen Sender nutzten dokumentarische Programme zwar gerne als Feigenblatt, wenn sie die Erfüllung ihres Informations- und Kulturauftrags betonen – aber keiner sagt, unter welchen Bedingungen solche Aushängeschilder des Qualitätsfernsehens entstehen. „Autoren und Regisseure, die im Dokumentarfilmbereich für freie Produktionsfirmen arbeiten, werden von allen Kreativen in der Medienbranche am miserabelsten bezahlt, sie kriegen keine Wiederholungshonorare und die Produzenten können aus den Erlösen noch nicht einmal die laufenden Betriebskosten finanzieren“, stellt die AG DOK fest. Einer entsprechenden Modellrechnung der Produzentenseite hat die ARD nicht widersprochen.

Statt dessen haben die Sender zentrale und für das wirtschaftliche Überleben der kleinen und mittleren Produktionsfirmen entscheidende Kalkulationsposten rigoros als „nicht verhandelbar“ bezeichnet. Abweichungen sollten allenfalls „im Einzelfall“ und „mit besonderer Begründung“ möglich sein. Diese starre Haltung brachte die Verhandlungen letztlich zum Scheitern. Denn, so die AG DOK: „Wenn wir das ARD-Angebot angenommen hätten, wären die meisten Produktionen auch weiterhin chronisch unterfinanziert - und, was noch schlimmer ist: wir hätten diesen Zustand akzeptiert und auf fünf Jahre festgeschrieben. Das ist mit uns nicht zu machen!“

Pressereaktionen auf den Abbruch der Verhandlungen:

Keine Einigung zwischen ARD und Dokumentarfilmern in BlickpunktFilm/mediabiz

AG DOK-Vorsitzender Thomas Frickel im Deutschlandfunk :
"Wir sind im Dokumentarfilmbereich diejenigen Beschäftigten im ganzen Mediensektor die am miserabelsten bezahlt werden. (...) Es muss sich jetzt substanziell etwas ändern, sonst wird ein großer Teil der Firmen, die es in der Branche gibt und der Leute, die davon leben, dokumentarisches zu liefern, das aufgeben müssen."

(16.11.11) Spiegel online hat sich vorab das neue Programmschema unter dem Titel: „Huch. Wo ist denn unser Anspruch hin?" vorgeknöpft: "Eine große Programmoffensive im kommenden Jahr soll dem Sender eine "gewisse Leichtigkeit" und mehr Zuschauer bringen. Damit droht der eigene Anspruch des Kulturkanals flöten zu gehen. (...) Unter Dokumentarfilmern, die in Arte bislang ihren wohl wichtigsten Abnehmer haben, geht inzwischen angesichts dieser Neuausrichtung die Angst um. Thomas Frickel etwa, Geschäftsführer des Dokumentarfilmerverbands AG DOK, sagt: "Das sind Töne, die wir bislang von Arte nicht kannten". Er befürchtet, dass der kreative Freiraum schwindet, den der Sender bisher bot. (...) Bereits im Juni, als bekanntgegeben wurde, dass man das Arte-Programm reformieren wolle, hatte die AG DOK gemeinsam mit zwei französischen Produzentenverbänden auf dem Branchentreffen "Sunny Side of the Doc" in La Rochelle ihrer Sorge Ausdruck verliehen und eine "Abkehr von den Gründungsidealen" des Kulturkanals beklagt. Im Oktober trafen sich die Organisationen auf der Leipziger Dokumentarfilmwoche erneut - und legten nach.

Das Hamburger Abendblatt nimmt Bezug auf den Spiegel-Titel: "Die Zeile bezieht sich auf das neue durchformatisierte Programmschema von Arte, das befürchten lässt, dass es für Sperriges, für das es auf ARD und ZDF längst keine Sendeplätze mehr gibt, auch bei dem Kulturkanal eng wird. Dazu präsentierte der Online-Dienst Zitate aus einem internen Arte-Papier. (...) Die Zitate seien aus dem Zusammenhang gerissen, sagten die Arte-Offiziellen gestern. Mag sein. Aber schon seit Längerem beobachtet der Geschäftsführer der Dokumentarfilmervereinigung AG DOK, Thomas Frickel, dass Angehörige seiner Zunft immer seltener Anspruchsvolles bei Arte unterbringen können. Wer ihn kennt, weiß, dass er nicht der Querulant ist, als den ihn die Arte-Gewaltigen gern darstellen.

Im Hamburger Abendblatt an anderer Stelle: "Zu vernehmen waren aber auch Töne, die man bei Arte-Programmpressekonferenzen sonst so nicht hört. Man wolle "Kultur demokratisieren", sagte Arte-Präsidentin Véronique Cayla salbungsvoll, "damit alle Zuschauerschichten teilhaben können". Inhalte sollten einem "breiten Publikum zugänglich" gemacht werden. Zu Deutsch: Arte, das hierzulande auf einen Marktanteil von 0,8 Prozent kommt, will mehr Zuschauer. Erreichen soll die ein neues, komplett durchformatisiertes Programmschema."

Die Süddeutsche schreibt: "Neues Programmschema - Arte umwirbt Dokumentarfilmer": Für die Präsentation des neuen Programmschemas am Montag in Hamburg schien sich Arte vor allem ein Ziel gesetzt zu haben: Den Dokumentarfilmern der Republik sollte warm ums Herz werden. Arte sei weiterhin der Sender der Autoren, das gehöre zu den "Basics" des Unternehmens, sagte Programmdirektor Christoph Hauser (...). Grund für die verbale Umarmung einer ganzen Branche war die vorab von der Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm (AG Dok) geäußerte Kritik am künftigen Programmschema. Der Interessenverband befürchtet, Arte werde sich allzu populär ausrichten und stützt sich auf interne Papiere des deutsch-französischen Kulturkanals - dort heißt es etwa, "der Ton" des Programms müsse "freundlicher, emotionaler und zugänglicher werden".

Auch Die tageszeitung greift die Kritik der AG DOK auf: "Arte-Programmdirektor Christoph Hauser widersprach den Dokumentarfilmern am Montag. Fast 40 Prozent des neuen Programmschemas seien Dokumentationen. Zudem gebe es im kommenden Jahr 80 Stunden mehr dokumentarische Erstausstrahlungen als im laufenden Jahr. Trotzdem erhält die AG Dok ihre Kritik am neuen Arte-Schema aufrecht. "Darauf hinzuweisen, dass es im kommenden Jahr mehr Dokumentationen gibt, reicht nicht aus", sagt Geschäftsführer Thomas Frickel. Mehr Quantität bedeute nicht mehr Qualität."

René Martens in der Funkkorrespondenz :

"Thomas Frickel, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm (AG Dok), war zwar nicht anwesend, als der deutsch-französische Fernsehsender Arte am 14. November auf einer Pressekonferenz in Hamburg sein ab Januar 2012 geltendes neues Programmschema vorstellte. Besser gesagt: Er war physisch nicht anwesend. Die Kritik, die Frickel bereits vorab an der künftigen Ausrichtung des in Straßburg ansässigen Kultursenders geäußert hatte, prägte allerdings zahlreiche Wortbeiträge der Veranstaltung. Der Vorsitzende des Interessenverbandes, der befürchtet, dass bei Arte unabhängige, randständige Dokumentarfilme künftig zu kurz kommen, hatte verschiedenen Medien – so auch der FK – die im Juni dieses Jahres von der Arte-Mitgliederversammlung verabschiedete Beschlussfassung des Vorstands zukommen lassen. Besonders verärgert zeigten sich die Verantwortlichen des Senders in Hamburg über einen Artikel bei „Spiegel Online“, der am 11. November unter der interessanten Überschrift „Huch, wo ist denn unser Anspruch hin?“ erschienen war. Der Autor des Beitrags hatte aus den internen Arte-Papieren zitiert."